Leitsatz

Leitsätze stehen vor der eigentlichen Entscheidung und geben ihre wesentliche Essenz wieder, manchmal eingeleitet von „Leitsatz:“ oder „Orientierungssatz:“. Ein einzelner <leitsatz> wird immer in eine <leitsatzliste> eingebettet.

Auszeichnung: <leitsatz>

Attribute

Typ

@typ

Spezifiziert den Typ des Leitsatzes, mit den Werten:

  • "amtlich"
  • "redaktionell"
  • "unbekannt"

In manchen Fällen ist der Typ des Leitsatzes (amtlich/redaktionell) angegeben. Diese Information wird in das Attribut @typ übernommen und der Text entfernt. In allen anderen Fällen wird der @typ="unbekannt" gewählt.

Auszeichnungsbeispiel


leitsatz_bsp
<leitsatzliste> 
  <leitsatz typ="amtlich"> 
    <liste typ="geordnet.numerisch" ergaenzungszeichen="punkt" id="krs_2018_r0008_sg_reutlingen_s1kr208417_li0001"> 
      <listenpunkt> 
        <absatz id="krs_2018_r0008_sg_reutlingen_s1kr208417_li0001_a0001">Eine Verfristung nach § 7 Abs. 2 Satz 3 PrüfvV führt zu einem Anspruch der Krankenkasse gegen den Krankenhausträger auf Erstattung bereits geleisteter Vergütung.</absatz> 
      </listenpunkt> 
      <listenpunkt> 
        <absatz id="krs_2018_r0008_sg_reutlingen_s1kr208417_li0001_a0002">Dieser Erstattungsanspruch ergibt sich aus dem Institut des öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs.</absatz> 
      </listenpunkt> 
      <listenpunkt> 
        <absatz id="krs_2018_r0008_sg_reutlingen_s1kr208417_li0001_a0003">Auch ohne ausdrückliche Benennung handelt es sich bei der Frist in § 7 Abs. 2 Satz 3 PrüfvV zur Vorlage von Unterlagen an den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung um eine materiell-rechtliche Ausschlussfrist.</absatz> 
      </listenpunkt> 
      <listenpunkt> 
        <absatz id="krs_2018_r0008_sg_reutlingen_s1kr208417_li0001_a0004">§ 17c Abs. 2 KHG enthält eine ausreichende Ermächtigungsgrundlage für die Vereinbarung einer materiell-rechtlichen Ausschlussfrist in § 7 Abs. 2 Satz 3 PrüfvV.</absatz> 
      </listenpunkt> 
    </liste> 
  </leitsatz> 
</leitsatzliste>

Ausgabe

Element Attribut Wert Bedeutung für den Satz
<leitsatz> @typ

'amtlich'

'redaktionell'

'unbekannt'

 Der Typ des Leitsatzes wird immer ausgegeben. Beispiel: „Amtlicher Leitsatz“, „Redaktioneller Leitsatz“.